Aufarbeitung der faschistischen Vergangenheit in Spanien kommt nicht voran

Tal der Gefallenen, wo Franco bis vor kurzem beerdigt war. Bild: Håkan Svensson/CC BY-2.5

In Spanien wird gerade über ein „Gesetz der demokratischen Erinnerung“ für Opfer der Franco-Diktatur diskutiert, was aber ohne Folgen bleiben dürfte. Weder wird es Entschädigungen für die Angehörigen der Opfer noch Strafverfolgung für die Täter geben.

Mit Ralf Streck spreche ich darüber, warum der Franquismus eine unbewältigte und andauernde Geschichte ist. Franco ist 1975 friedlich nach 39 Jahren der Diktatur  gestorben, er musste nicht zurücktreten noch wurde er gestürzt, sondern wurde neben anderen Faschisten feierlich in der von ihm erbauten pompösen Gedenkstätte Santa Cruz del Valle de los Caídos beigesetzt. Auch das wwestliche Ausland unterstützte seine Diktatur im Kalten Krieg. Nach seinem Tod saßen die Franquisten noch an den Schalthebeln der Macht, auch in der Polizei und im Militär, und sind auch heute noch in den rechten Parteien wie der PP oder der VOX präsent, weswegen es in Spanien keine rechtspopulistischen außerparlamentarischen Bewegungen geben muss.

Zaghafte Ansätze während der Regierungszeit des Sozialdemokraten Zapatero konnten keinen Bruch mit der Vergangenheit bewirken. Noch heute sind viele Massengräber ungeöffnet, die Opfer nicht identifiziert, die Franquisten können offen auftreten und sind offenbar weiter fähig, größere Reformen zu verhindern. Die linke Regierung konnte gerade einmal die lange gehegte Verlegung von Francos Leichnam aus dem „Tal der Gefallenen“ auf einen Friedhof in Madrid durchsetzen. Nun wurde sein Grab zur zweiten Pilgerstätte, das „Tal der Gefallenen“ ist weiter Erinnerungsstätte des Franquismus und nicht seiner Opfer.

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