Afghanistan: Die Abschiebeoase

Eingang des Hotels Spinzar. Bild: Emran Feroz

 

Auch in Zeiten von Krieg und Pandemie werden Geflüchtete weiterhin nach Afghanistan abgeschoben. Allein in den letzten Wochen fanden mehrere Abschiebungsflüge statt. Die Betroffenen stehen oftmals vor dem Nichts – und landen in einem fragwürdigen Hotel in der Kabuler Innenstadt. 

Das Hotel „Spinzar“ liegt im Herzen Kabuls. Nahe der belebten Hauptstraße befinden sich der alte Basar, die Baghe-Omumi-Brücke sowie die bekannte „Moschee des Zweischwertigen Königs“. Viele Menschen spazieren am Hotel vorbei, ohne dem Gebäude Beachtung zu schenken. Es wirkt unauffällig und etwas heruntergekommen, so wie viele andere Bauten in der Gegend. Wortwörtlich übersetzt bedeutet „Spinzar“ „weißes Gold“, doch davon ist, zumindest heute, nichts zu sehen. Der Alltag im „Spinzar“ erscheint etwas öde. Ein Wachmann sitzt gelangweilt vor dem Eingang. Besucher, die es selten gibt, filzt er kaum. Der Rezeptionist ist mit seinem Handy beschäftigt. Manchmal ruft er Gäste auf, nach denen gefragt wird. Die Lobby mit den verstaubten Möbeln ist meist leer. Der Essenssaal wirkt unbenutzt. Ausgerechnet hier landen mehrmals in der Woche abgeschobene Geflüchtete aus aller Herren Länder. Allein in den letzten Tagen checkten Abgeschobene aus Deutschland, Österreich und dem Iran im „Spinzar“ ein – unfreiwillig.

Das Hotel ist der erste Schritt in das neue, alte Leben der abgeschobenen Afghanen. Dass sie ausgerechnet hier landen, ist kein Zufall. Seit rund fünf Jahren arbeitet das „Spinzar“ mit IOM („Internationale Organisation für Migration“) zusammen. Viele der „Gäste“ sind keine wirklichen Reisenden, sondern verzweifelte Menschen, die in Kabul keine Anlaufstelle haben. „Vor einiger Zeit brachte sich im Hotel ein junger Mann nach seiner Abschiebung um. Da haben viele erst bemerkt, was hier vor sich geht“, erzählt ein Buchhändler, der in der Nähe arbeitet.

Das Hotel profitiert von der Zusammenarbeit mit der Internationale Organisation für Migration (IOM). Die Probleme der Abgeschobenen will das Personal dennoch nicht herunterspielen. „Wir unterstützen ihre Abschiebung nicht. Sie haben große Risiken auf sich genommen, um vor dem Krieg zu flüchten. Dass sie am Ende zurückgebracht werden, ist auch für uns schmerzhaft“, meint Jawed Noori. Er ist seit elf Jahren als Rezeptionist im „Spinzar“ tätig. Laut ihm kommen die meisten Geflüchteten, die in den letzten Wochen und Monaten im Hotel genächtigt haben, aus Deutschland und Österreich. Noori sagt, dass viele der Abgeschobenen psychische Probleme haben und  oftmals der Drogensucht verfallen.

Eine dramatische Szene erlebte Noori vor einigen Tagen als ein blutverschmierter Abgeschobener im Hotel weinend im Hotel auftauchte. Laut eigener Aussage wurde er am Flughafen von deutschen Beamten verprügelt. „Der hatte Frau und Kind in Deutschland und  wurde einfach gewaltsam in den Flieger gesteckt. Kurz darauf wurde klar, dass der Mann fälschlicherweise abgeschoben wurde. Er ist mittlerweile wieder in Deutschland. Das ist doch total verrückt und unmenschlich“, resümiert Noori.

In den letzten Monaten und Jahren fanden nahe des Hotels Selbstmordanschläge und andere Bombenattentate statt. Immerhin liegen unweit des „Spinzar“ das afghanische Außenministerium und andere Regierungsinstitutionen und Militäreinrichtungen, die regelmäßig zum Ziel militanter Gruppen werden. Bei derartigen Anschlägen wird meist ausschließlich zivile Infrastruktur in Mitleidenschaft gezogen. „Es gab noch keinen Anschlag auf das Hotel, doch wir alle erleben den Terror tagtäglich. Er ist Teil unseres Alltags geworden“, erzählt der Koch des Hotels. Ein weiteres Problem in Kabul ist die hohe Kriminalitätsrate.

Die Nacht im „Spinzar“ mitsamt Verpflegung kostet 1000 Afghani, etwas mehr als zehn Euro. Die Rechnung begleicht die IOM, allerdings wird die Differenz von jenem Geld, einer Art „Starthilfe“, abgezogen, das die Abgeschobenen nach ihrer Rückkehr von der Organisation erhalten. Als sogenannter „freiwilliger Rückkehrer“ bekommt man mehr Geld als jene, die vollkommen unfreiwillig zurückgebracht wurden. Im Großen und Ganzen geht es allerdings nur um wenige Hundert Euro – und mit denen kommt man ohnehin nicht weit.

„Wir sind so hilfsbereit wie möglich, doch auch unsere Hände sind gebunden“, erzählt Hotelchef Abdul Karim Rahimzai. Er hat das „Spinzar“ vor rund drei Jahren übernommen. Das Hotel hatte in den letzten Jahrzehnten viele Besitzer. Es wurde Mitte des 20. Jahrhunderts errichtet und gehörte einst der Spinzar-Baumwoll-Gesellschaft, die in den 1930er-Jahren von der afghanischen Staatsbank gegründet worden war. Damals war das „Spinzar“ noch Staatseigentum. Rahimzai hat seit der Übernahme viele Abgeschobene kennengelernt. Er unterstützt das Vorgehen der verantwortlichen Regierungen nicht. „Natürlich herrscht hier Krieg. Afghanistan ist eines der tödlichsten Ländern weltweit. Denken Sie, ich bin hier aus freien Stücken?“, fragt er sarkastisch.

Thomas Ruttig, Co-Direktor des Denkfabrik Afghanistan Analysts Network, kritisiert die Abschiebungen nach Afghanistan. „Deutschland und Österreich behaupten, sie schöben Kriminelle ab. Medienrecherchen wie vom NDR oder von Flüchtlingsräten in Einzelfällen zeigen aber, dass es sich häufig höchstens um Kleinkriminelle, manchmal auch mit abgebüßten Strafen, handelt. Abschiebungen als de facto strafverschärfende Maßnahmen sind sowohl rechtlich als auch faktisch fadenscheinig“, sagt er. Laut Ruttig sei die Informationspolitik der Bundesregierung sowie mitwirkender europäischer Behörden spärlich und lückenhaft. „Das zeigt, dass sie etwas zu verbergen haben. Es werden stets nur die schlimmsten Beispiele hervorgehoben, etwa Männer, die wegen Sexualdelikten bestraft wurden. Im öffentlichen Bewusstsein dehnt sich dies auf die ganze Gruppe aus“, ergänzt er.

Die prekäre Sicherheitslage in Kabul und in weiten Teilen Afghanistans ist eine Folge der ungewissen Zukunftsaussichten für Afghanistans Regierung. Vor knapp einem Jahr unterzeichneten die USA im Golfemirat Katar einen Abzugsabkommen mit den Taliban. Die Anzahl der verbleibenden US-Truppe ist seitdem auf rund 3500 geschrumpft. Die Gewalt im Land eskaliert weiterhin. Laut der UN wurden 2020 mindestens 3035 Afghanen getötet sowie 5785 weitere verletzt. Die meisten Opfer gingen auf das Konto der Taliban. In den letzten Wochen und Monaten nahmen gezielte Attentate auf Journalisten, Aktivisten, religiöse Führer und andere Personen der Öffentlichkeit zu.

Auch die Kabuler Regierung wird für die Eskalation mitverantwortlich gemacht. Abgeschoben wird währenddessen trotzdem. 2016 unterzeichnete die EU einen Abschiebedeal mit der afghanischen Regierung, der vor kurzem erneuert wurde.

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