Brüssel: „Jetzt herrscht hier eine Kalte-Kriegs-Stimmung“

Bild: Suicasmo/CC BY-SA-4.0

Florian Rötzer sprach mit Eric Bonse, der seit vielen Jahren aus Brüssel berichtet, über das Verhältnis zu Russland, Nord Stream 2 und das Selbstverständnis der EU, Menschenrechte als Grundprinzip der Außenpolitik zu verfolgen.

Auch in der EU verfolgt man den Kampf um die Kanzlerkandidatschaft in der Union, schließlich ist wichtig, wer im einflussreichen Deutschland regieren wird, zumal mit von der Leyen die CDU an wichtiger Stelle steht. Bonse glaubt, dass man in Brüssel eher zu Laschet tendiert, der auch viele Jahre im Europäischen Parlament war.

Letztes Jahr hatte die EU ein Instrument eingeführt, um außenpolitisch einzelne Personen wegen Menschenrechtsverletzungen sanktionieren zu können. Das geschah nach Maßgabe des Magnitski-Gesetzes, sollte aber so nicht heißen, wurde aber dennoch erstmals gegen russische Amtsträger im Zusammenhang mit Nawalny eingesetzt. Wir erörtern, warum die EU sich nicht auch des Schicksals von Julian Assange annimmt und wo die Menschenrechte bleiben, wenn wieder ein Deal mit der Türkei gesucht wird, wo Menschenrechte massenhaft massiv verletzt werden und völkerrechtswidrige Kriege und Annektionen ausgeführt werden.

 

 

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