Entertainer Slavi Trifonov gewinnt Parlamentswahl.
Die Zeiten, in denen in Bulgarien Parteien regierten, die sich Sozialisten oder Demokraten nannten oder auch „Bürger für eine Europäische Entwicklung Bulgariens“, sind vorerst vorbei. Die aus den vorgezogenenen Wahlen zur 46. Bulgarischen Volksversammlung am 11. Juli 2021 als stärkste politische Kraft hervorgegangene Partei trägt den verstörenden Namen „Es gibt so ein Volk” (Ima takev narod / ITN).
Ihr Gründer, der in Bulgarien ebenso populäre wie umstrittene Popsänger und Showmaster Slavi Trifonov, hat sie ursprünglich nach einem seiner größten Hits benannt: „So einen Staat gibt es gar nicht“ (Hema takava derzhava). Doch die staatliche Zentrale Wahlkommission versagte Trifonov die Wahlteilnahme unter diesem Namen und nötigte ihn zur Umbenennung.
War im April noch jeder Zweite der bulgarischen Stimmbürger zur Wahlurne geschritten, so gaben im Juli nurmehr vier von zehn Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Ein Grund für den absoluten Tiefpunkt der Wahlbeteiligung ist sicherlich die sich seit langem vertiefende Politikverdrossenheit der Bulgaren. Hinzu kam aber, dass viele Bürger sich bereits im Strandurlaub von den Strapazen von Pandemie und destruktiver politischer Konfrontation erholten. Doch auch die von der seit Mai regierenden Übergangsregierung von Ministerpräsident Stefan Tanev im Vorfeld der Wahl durchgeführte Aktion „Stimmenkauf” gegen den Handel mit Wählerstimmen hat die Wahlbeteiligung reduziert. Sie dürfte vor allem die rechtsgerichtete Partei „Bürger für eine Europäische Entwicklung Bulgariens“ (GERB) des langjährigen Ministerpräsidenten Boiko Borissov und die Partei der bulgarischen Türken „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ (DPS) Abgeordnetenmandate gekostet haben.
Als Wahlgewinner mit gut 24% der abgegebenen Stimmen setzte sich ITN knapp vor GERB durch. Auf Rang 3 behauptete sich die postkommunistische „Bulgarische Sozialistische Partei“ (BSP) vor dem Parteienbündnis der urbanen Rechten „Demokratitschna Bulgaria“ (DB), der DPS und der aus den Protesten des vergangenen Herbsts hervorgegangenen Partei „Ispravi se, Mutri van” (ISMV / deutsch etwa: Rappel Dich auf, Mafia raus).
Damit hat der Block der etablierten Parteien GERB, BSP und DPS mit 128 rechnerisch zwar eine Mehrheit gegenüber den drei sogenannten Protestparteien ITN, DB und ISMV mit 112 Mandaten. Da GERB aber nicht nur von den Protestparteien abgelehnt, sondern auch von der BSP und der DPS geschnitten wird und die Nationalisten als ihre möglichen Koalitionspartner an der Vierprozenthürde gescheitert sind, erscheint lediglich eine Übernahme der Regierungsverantwortung durch die Parteien realistisch, die erklärtermaßen in ihrem Ziel übereinstimmen, den ihrer Ansicht nach mafiös-oligarchistischen Status quo im Lande zu überwinden. Noch ist aber völlig offen, ob ITN allein eine Minderheitenregierung zu bilden versuchen wird oder in Koalition mit DB und ISMV oder es etwa im kommenden Herbst erneut vorgezogene Neuwahlen geben wird. Dies wird sich in den kommenden Wochen erweisen müssen.
Als Trifonovs ITN bei den Wahlen im April sensationell zweitstärkste Kraft hinter Borissovs seit zwölf Jahren auf den Sieg bei Parlamentswahlen abonnierten GERB wurde, ergab sich für die Protestparteien die reale Möglichkeit, eine von den Sozialisten und/oder Türken geduldete Koalitionsregierung gegen GERB zu bilden. Da konsternierte aber Parteiführer Trifonov die Befürworter dieser Idee durch wochenlanges Schweigen. Wenn überhaupt äußerte er sich in kryptischen Facebook-Posts, bevor er schließlich einer von ITN angeführten Koalition eine Absage erteilte, weil das Wahlergebnis die Bildung einer stabilen Regierung nicht erlaube und vorgezogene Neuwahlen die einzig mögliche Konsequenz seien. Politische Beobachter erachteten dieses Vorgehen als riskante Strategie, da zweifelhaft schien, ob die Wähler es durch ihre Stimmabgabe honorieren würden.
Nun hat sich bei der Juli-Wahl herausgestellt, dass Trifonov mit seinem Manöver gewagt und gewonnen hat. Nicht nur seine ITN, sondern auch DB hat ihren Stimmanteil ausbauen können. Waren die drei Protestparteien bei der Wahl im April noch auf 92 Abgeordnetensitze gekommen, so stellen sie nun 113 der 240 Volksvertreter. Für eine etwaige Regierungsbildung sind sie damit aber noch immer auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen.
Hatte sich Slavi Trifonov nach der April-Wahl als der große Schweiger profiliert, so zeigte er nach der Wahl im Juli ein um einhundertachtzig Grad gewendetes Verhalten. Bereits am Tag nach der Wahl und noch bevor das offizielle Endergebnis seine ITN überhaupt vor GERB als Wahlgewinner bestätigte, präsentierte er in einer Sendung seines eigenen TV-Kanals 7/8 eine vollständige Besetzungsliste für eine ITN-Alleinregierung mit dem früheren Wirtschaftsminsiter Nikolai Vassilev als Ministerpräsident an der Spitze.
Seine natürlichen Verbündeten von DB und ISMV mussten seinen Alleingang ohne jegliche Konsultationen mit ihnen als Affront empfinden und reagierten verständlicherweise pikiert. Sie erklärten, die von Trifonov vorgeschlagene Regierung nicht im Amt bestätigen zu wollen. Damit wären erneute vorgezogene Parlamentswahlen im zeitlichen Zusammenhang mit den für den Herbst anstehenden Präsidentschaftswahlen unausweichlich. Sollten die Protestparteien lassen Federn lassen müssen und die Nationalisten den Einzug ins Parlament wieder schaffen, könnte dies für Boiko Borissovs GERB die unverhoffte Chance eröffnen, wieder eine Regierung zu bilden.
Kulturrevolution
Als Mitglied des Ensembles der ersten satirischen Studentensendung KuKu im Bulgarisch Nationalen Fernsehen (BNT) erlangte der Musikstudent Slavi Trifonov bereits Anfang der 1990er Jahre nationale Prominenz. Es war dies die Zeit des Siegeszug des Tschalgas, der bulgarischen Variante des auf dem ganzen Balkan populären Popfolks mit arabesken Melodielinien und orientalischen Bauchtanzrhythmen.
In der kommunistischen Volkrepublik duldete das herrschende Regime diese Art von Musik nicht. Nach seinem Sturz aber eroberte es die Gunst vieler Bulgaren. Der Großteil des bulgarischen Bildungsbürgertums verpönt Tschalga aber bis heute als unbulgarische Schundkultur, hält viele seiner Texte für wahlweise vulgär oder kitischig. Dass mit Slavi Trifonov nun ausgerechnet einer der exponiertesten Tschalga-Interpreten der politisch stärkste Mann im Land ist, wäre vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen. Der Sieg seiner Partei kann daher als so etwas wie eine kleine Kulturrevolution gewertet werden.
Im traditionellen politischen Parteienschema von rechts bis links lassen sich der Politiker Slavi Trifonov und seine Partei ITN kaum verorten, es ist schwer zu bestimmen, ob sie nun als progressiv oder konservativ, liberal oder etatistisch zu gelten haben. Seine klarste politische Positionierung hat der Entertainer Trifonov im November 2016 mit seiner Initiierung eines Referendums zu einer Wahlrechtsreform gegeben. Damals stimmten rund 2,5 Millionen Bulgaren für die von ihm propagierte Abkehr vom repräsentativen Wahlsystem zum Majoritarismus. Nur wenn Politiker mehrheitlich gewählt würden, mit ihrem eigenen Namen Verantwortung für ihr Handeln trügen und sich nicht im Kollektiv einer Partei verstecken könnten, bestünde eine reale Chance, die verfilzten Machtstrukturen in Bulgarien aufzulösen. Nur so könnten notwendige Reformen etwa im Rechtswesen, im Gesundheitssystem und bei der Bildung vorangebracht werden, um das Land modernisieren und Wohlstand für seine Bürger generieren zu können, argumentierte er damals.
Ansonsten ergibt sich aus Slavi Trifonovs politischen Aussagen, aus seinen Ablehnungen und Vorschlägen, kein in sich konsistentes politisches Programm. Viele seiner Wähler dürften aber einfach Trifonovs desillusionierte Sicht auf Bulgariens gesellschaftliche und politische Verhältnisse teilen, wie sie aus seinem Song „Nema taka Derzhava“ hervorgeht, der musikalisch eine Melange ist aus Tschalga und Rap:
Nema takava derzhava (So einen Staat gibt es nicht).
Solche Journalistinnen wollen sie
Noch nicht mal in den Jeep gesprungen
gehen sie ihm schon an den Reissverschluss
Das ist das Leben ! Ich grüße alle Zeitungen
Und die Chefredakteure und ihre Stellvertreter
Jeder schreibt über alles, versteht von nichts etwas
Es ist so widerlich, dass ich gar keine Lust habe, es zu kommentieren,
Redet mir nicht über Gesetze und Verfassung
In diesem Staat ist alles Prostitution
Werden wir wieder in der Lüge leben?
So einen Staat gibt es gar nicht!
Wirst du es wieder dulden – bis wann?
So einen Staat gibt es gar nicht!
Das hat keinen Sinn
Auch die letzte Illusion ist gestorben
In diesem Land ist die Dummheit an der Macht
Guten Abend, verehrte Zuschauer. Schlafen Sie?
Wievel Steuern werden die nationalen Erwecker kassieren?
Zwei / drei Studenten protestieren müde
Es gibt hier keine Chance für sie – besser sie emigrieren.
Ein Leben aus Silikon, Silikontitten
Silikonträume und falsche Politiker
Alle leben in einer Art blöder Reklame
Die Nachrichten beginnen mit der Debatte des Staatshaushalts
Was für Debatten, Scheiße! Betrügerische Abgeordete
Auf das Podium springt irgendsoein Päderast
Päderast, Päderast, gekleidet in Macht
In seinem Mund – Dummheiten, in seinen Augen Böswilligkeit
Diese Macht wird er ausquetschen bis zum Grab
Und wenn die nächste lächerliche Debatte beendet ist,
wird er zum Bumsen in die Studentenstadt gehen
Werden wir wieder in der Lüge leben?
So einen Staat gibt es gar nicht!
Wieder werden wir es erdulden und bis wann?
So einen Staat gibt es gar nicht!
Es macht keinen Sinn
Auch die letzte Illusion ist gestorben
in diesem Land ist die Dummheit an der Macht
Guten Abend, verehrte Zuschauer. Schlafen Sie?
Oder warten Sie auf die nächsten Retter?
Wieviele Male hat sich diese alte Geschichte wiederholt –
Wir verwerfen die Einen, umarmen die Anderen.
Niemand weiß, wie ein Millizionär
plötzlich aufwacht als Millionär?
Und ob die angeblich Neuen, nicht die Gleichen sind.
Sie machen sich zu Chefs, gucken finster, rächen sich.
Auf einmal wird klar, dass sie voller Immobilien sind
Auf einmal wird klar, dass sie völlige Idioten sind.
Und was machen wir jetzt mit diesen Flöten
Wenn wir sie doch selber gewählt haben?
Ist es Euch nicht verleidet, dass sie Euch kleinlich belügen?
Stinkt es Euch nicht, arm zu leben?
Bis wann werden wir uns fügen – es ist schon banal
So schwierig ist es, zu leben normal
Werden wir wieder in der Lüge leben?
So einen Staat gibt es nicht!
Werden wir es wieder erdulden und bis wann?
So einen Staat gibt es nicht!
Es macht keinen Sinn
Auch die letzte Illusion ist gestorben
In diesem Land herrscht die Dummheit
