Good Riddance, Mr. President!

Sturm auf das Kapitol. Bild:Tyler Merbler/CC BY-2.0

Die Ära Trump als Menetekel (nicht nur) der amerikanischen Demokratie

 Als Donald J. Trump vor vier Jahren als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt wurde, war die öffentliche Meinung im Land gespalten. Obwohl viele Amerikaner mit einem klaren Wahlsieg der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton gerechnet hatten, war ihr Misstrauen gegenüber dem rüden, alle Konventionen sprengenden TV-Star und Immobilienspekulanten aus New York überlagert von der Erwartung, die Schwere der Verantwortung und die schiere Machtfülle des Amtes würde selbst diesen Präsidenten auf den Pfad präsidialer Tugend zurückholen.

Stand Trump nicht schon bei seinem ersten Besuch im Weißen Haus bei dem noch amtierenden Vorgänger Barack Obama das Erstaunen und ein bisschen auch die Einschüchterung durch die geschichtsträchtige Umgebung ins Gesicht geschrieben? Bei einigen, auch durchaus liberalen Amerikanern schlich sich daneben fast so etwas wie Bewunderung über den unglaublichen Durchmarsch ein, mit dem Trump als politischer Newcomer in kürzester Zeit bis ins Weiße Haus vorgedrungen war und dabei seine republikanischen Mitbewerber ebenso wie die demokratische Gegenkandidatin mit seinem überbordenden Selbstvertrauen und Siegeswillen aus dem Weg geräumt hatte.

War nicht schon der Überraschungserfolg dieses Außenseiters, mit all seinen Schwächen und Defiziten, der zudem außer seinem Namen und seinem Vermögen kaum eine der Voraussetzungen für das höchste Staatsamt mitbrachte, Beleg für die Stärke und das Funktionieren der amerikanischen Demokratie? Hatte also nicht gerade Trumps klarer Wahlsieg das immer wieder bemühte Argument der totalen Dysfunktionalität der demokratischen Institutionen des Landes für jeden sichtbar widerlegt? Und war folglich das, was Trump dann in seiner Antrittsrede düster als American carnage, als anhaltende Zerstörung der amerikanischen Werte und Überzeugungen durch die politische Klasse gebrandmarkt hat und von der er behauptete, damit sei mit Beginn seiner Präsidentschaft nun endgültig Schluss, nicht bloß verspätetes Wahlkampfgetöse, ohne tiefere Bedeutung und ohne Auswirkungen auf das politische Großklima?

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Die Ära Trump hat die dunkelsten Seiten der amerikanischen Gesellschaft offen gelegt

Niemand, der es bis ins Zentrum der Macht geschafft hat, so mutmaßten damals gemäßigte republikanische Abgeordnete, darunter selbst einige Never-Trumpers wie Mitt Romney, der 2012 gegen Barack Obama unterlegen war, konnte so verantwortungslos und erratisch sein, dass er im Laufe der vierjährigen Amtszeit das Land – und gar die Welt – an den Rand des Untergangs manövrieren würde. Spätestens seit Mittwoch, als einige hundert fanatische Trump-Anhänger, von ihrem „Erlöser“ angestachelt, den Sitz des Parlaments im Alleingang gestürmt, Abgeordneten- und Senatorenbüros belagert und so die Unterbrechung einer Sitzung zur Bestätigung der Wahlergebnisse vom November gewaltsam erzwungen haben, scheint diese unbedarfte Naivität blankem Entsetzen gewichen zu sein.

Weit davon entfernt das Beste, nämlich die tendenzielle Offenheit, gerade auch für Außenseiter, des amerikanischen Systems zu belegen, hat die Ära Trump und der mit ihr verbundene „Trumpismus“ eher die dunkelsten Seiten der amerikanischen Gesellschaft offen gelegt.

Trump hat unbestreitbar zu dieser fatalen Entwicklung beigetragen. Doch die eigentlichen Ursachen für den Niedergang des amerikanischen Experiments liegen tiefer. Es sind zum Teil historische, zum Teil politische und zum Teil systemische Gründe, die das Land an den Rand der sozialen Implosion und politischen Unregierbarkeit gebracht haben. Und — dies sollte nicht vergessen werden — es sind dieselben Gründe, die auch in anderen westlichen Ländern den Fortbestand demokratischer Strukturen gefährden und die Möglichkeit des Zurückfallens in autoritäre Regime wenn nicht wahrscheinlich, so doch zumindest plausibel erscheinen lassen.

Wie man an den anhaltenden Protesten der Black-Lives-Matter Bewegung und ihrem starken Rückhalt in der Bevölkerung sehen konnte, ist es wohl nur der historisch starken amerikanischen Zivilgesellschaft zu verdanken, dass dem Land mit Joe Biden und Kamala Harris gerade noch einmal — wenn auch nur für vier kurze Jahre — ein Moratorium seiner vielfältigen politischen und sozialen Probleme gewährt wurde. Doch gerade diese gut organisierte und durchsetzungsstarke Zivilgesellschaft fehlt in vielen europäischen Demokratien, wo die Parteien weitgehend die Rolle der zivilen Einmischung absorbiert haben, so dass hier, im Fall des Auftretens eines Politikers mit der Verführungskraft Trumps, ein ebenso glimpflicher Ausgang keineswegs gesichert wäre.

Rassismus im Hintergrund

Jedem, der der Rede des texanischen Senators Ted Cruz zugehört hat, mit der dieser in der Sitzung am Mittwoch seinen Einspruch gegen die Anerkennung des Wahlergebnisses vom November formal begründet hat, muss klar geworden sein, dass Rassismus auch und gerade in den USA immer noch virulent ist.

Mit einer an Heuchelei und Zynismus kaum zu überbietenden Vorstellung hat Cruz in seinen Ausführungen auf eine Entscheidung des Kongresses in der Wahl von 1876 hingewiesen, als die damals noch politisch konservative demokratische Partei zunächst flächendeckend versucht hatte, afro-amerikanische Wähler von den Wahlurnen fernzuhalten, um schließlich die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Präsidenten Rutherford B. Hayes doch noch durch einen Kompromiss zu ermöglichen.

Dieser Kompromiss, der u.a. — wie nun ebenfalls von Cruz gefordert — die Einrichtung einer 15-köpfigen Kommission zur Überprüfung der Wahlergebnisse in mehreren Staaten beinhaltete, hat dann allerdings die Rassentrennung und strukturelle Diskriminierung großer Teile der schwarzen Bevölkerung (vor allem aber nicht nur in den Südstaaten) auf Jahrzehnte hinaus zementiert. Insofern war es nur folgerichtig, dass bei den von Trump angezettelten Protesten auf dem Kapitol immer wieder die Flagge der Konföderation zu sehen war, die vielen seiner Anhänger als Symbol dieser rassistischen, aus ihrer Sicht jedoch durchaus glorreichen Vergangenheit der USA gilt.

Und in der Tat hatten rassistische Motive keinen geringen Anteil an den Auseinandersetzungen um die Wahlergebnisse in Arizona, Georgia, Pennsylvania und Wisconsin. Insbesondere in Georgia kommt es seit Jahren zur systematischen Benachteiligung und Einschüchterung der afro-amerikanischen Wähler, deren alleiniges Ziel es ist, mit allen noch so schmutzigen Mitteln die Privilegien der weißen Mittel- und Oberschicht zu schützen und so angesichts des von den Weißen gefürchteten demographischen Wandels das bestehende Machtgefüge langfristig zu sichern.

Gestern gab sich Donald Trump in einer Ansprache „on national healing and unity“ wieder als Mann von Recht und Ordnung, der die Gewalt verurteilt und nur das Beste will.

Die Bruchstellen des demokratischen Systems in den USA

Neben diesen historischen Ursachen lassen sich aber auch politische Konstellationen identifizieren, die zum Beinahe-Kollaps des demokratischen Systems in den USA geführt haben. Hierzu gehören zum einen die festgefahrenen Grabenkämpfe des amerikanischen Zweiparteien-Systems, dessen alleinige Sparrings-Partner — die demokratische und republikanische Partei — eher außerparlamentarischen, teilweise extrem ausdifferenzierten Sammlungsbewegungen ähneln und weniger Parteien nach europäischem Verständnis sind.

Gepaart mit dem veralteten, mit neueren demographischen Entwicklungen nicht mehr kompatiblen „Wahlmänner“-System, das in die Zeit der Siedlergesellschaft zurückreicht und massiv die struktur- und wertkonservativen Flächenstaaten bevorzugt, ergibt sich eine gefährliche Gemengelage: Politiker der jeweils regierenden Partei sehen sich einerseits zu populistischen Zugeständnissen an ihre „Basis“ veranlasst; und sie sind andererseits gehalten, das Wahlsystem möglichst in ihrem Sinn zu beeinflussen, da der Verlust der Mehrheit — nicht wie im europäischen Verhältniswahlrecht — zwangsläufig zum Verlust der Macht führt.

Nimmt man das angespannte Machtgefüge zwischen dem Kongress und dem jeweils amtierenden Präsidenten (Stichwort: Supreme Court, executive orders, impeachment), die Einflussnahme anonymer, vor allem konservativer Groß-Geldgeber im Wahlkampf sowie die gezielte Manipulation von Wählern in den sozialen Medien hinzu, dann wird deutlich, wie fragil das Gleichgewicht der Kräfte im politischen Betrieb geworden ist. Auch hier hat sich gezeigt, dass die rituelle Anrufung der Verfassung nur wenig bewirken kann, denn in ihr bleibt vieles vage.

Häufig entpuppt sich politisch Vertrautes und Gewohntes schnell als reine Konvention, als bloße Übereinkunft von Wohlwollenden, an die sich Präsidenten vom Schlage Trumps dann allerdings kaum gebunden fühlen. Verliert ein stetig größer werdender Teil der Gesellschaft aber erst einmal das Gefühl, von der politischen Klasse ernst genommen und in den politischen Institutionen angemessen repräsentiert zu sein, dann ist es für populistische Verführer ein Leichtes, die vielfach aufgestaute Wut so zu bedienen, dass sich diese Menschen angewidert von ehern geglaubten demokratischen Prinzipien abwenden.

Die große Mehrheit wird immer ärmer

Und last but not least wäre da noch die himmelschreiende ökonomische Ungleichheit, die im amerikanischen Kontext noch schwerer wiegt als in Europa, da hier selbst existentielle Grundbedürfnisse wie das Wohnen und die Krankenversorgung von ihr betroffen sind. Wenn aber die die große Mehrheit einer Gesellschaft immer ärmer wird und sich von Abstiegsängsten bedroht sieht, während sich das obere Ein-Prozent schamlos immer größere Anteile des Volksvermögens aneignet, dann muss der gesellschaftliche Konsens zwangsläufig aus den Fugen geraten.

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Dies gilt insbesondere für den Fall schwerer wirtschaftlicher Krisen, in denen die Schuldigen häufig frei gestellt, die enormen Verluste hochspekulativer Finanzjongleure aber auf die Gesellschaft insgesamt umgelegt werden. So geschehen in der Finanzkrise von 2008, die viele Amerikaner in den finanziellen Ruin getrieben hat, und aus der die eigentlichen Verursacher an der Wall Street weitgehend ungeschoren hervorgegangen sind.

Wäre da nicht die Verheißung des viel beschworenen amerikanischen Traums, an dem gerade die Verlierer des Systems mit bewunderungswürdiger Sturheit festhalten, die Gesellschaft wäre den Reichen und Mächtigen schon längst um die Ohren geflogen.

Hilflosigkeit gegenüber dem wild gewordenen Mann im Weißen Haus

Einen Vorgeschmack davon, wie sich die außer Rand und Band geratene Anarchie des politischen Systems anfühlen mag, konnte man an diesem denkwürdigen Mittwoch bekommen. Und damit sind nicht nur die randalierenden Horden vermeintlicher Patrioten gemeint, die in Washington das Kapitol stürmten; gemeint sind hier vor allem die Vertreter der politischen Ordnung jenseits des Präsidenten, die mit trotziger Hilf- und Fassungslosigkeit auf die Ereignisse reagiert haben.

Jedem auch nur halbwegs aufmerksamen Beobachter wurde schnell klar, dass niemand — weder Journalisten, noch Rechtsexperten, noch Politiker — wusste, was zu tun war und welche Möglichkeiten es geben würde, dem wild gewordenen Mann im Weißen Haus im Ernstfall Einhalt zu gebieten. Dieser Ernstfall ist — Gott-sei-Dank— dann doch nicht eingetreten.

Allerdings bleiben noch zwei lange Wochen des Bangens und der Frage, wie um Himmelswillen man denn nur in eine solche Lage kommen konnte. Die Antwort hat viel mit der seit Reagan fehlgeleiteten Politik des wirtschaftlichen Neoliberalismus zu tun. Sie hat mit dem fehlenden freien Zugang zu Bildung und zu einer für alle bezahlbaren Krankenversorgung zu tun; und sie hat mit der Tatsache zu tun, dass die oberen 10 % der bestverdienenden Amerikaner inzwischen mehr als 75 % des Gesamtvermögens der USA besitzen, ein Abstand, der sich während der Pandemie noch einmal drastisch vergrößert hat.

Doch auch der größte Reichtum hat nur dann Bestand, wenn die Bedingungen, unter denen er erwirtschaftet wurde, den gesellschaftlichen Konsens befördern, anstatt ihn auszuhebeln. Ein außer Rand und Band geratener Börsenkapitalismus wird deshalb langfristig auch die politische Ordnung ins Wanken bringen.

Zunehmende Ungleichgewicht der kapitalistischen Ordnung ist mit Trump nicht zu Ende

Zu glauben, diese größte Herausforderung der amerikanischen Gesellschaft ließe sich mit dem Ausscheiden Trumps aus dem Präsidentenamt ebenfalls verabschieden, wäre darum genauso fatal wie die Ansicht, es handle sich bei Trump und dem Trumpismus ausschließlich um ein Problem der USA.

Denn die Gründe, warum im vergangenen November immer noch gut 70 Millionen Amerikaner diesem ungewöhnlichsten aller bisherigen Präsidenten ihre Stimme gegeben haben, liegen jenseits seiner politischer Parolen, seines wohlfeilen Maulheldentums und seiner Chuzpe, die auf Steroiden daherkommt. Sie haben viel mit dem zunehmenden Ungleichgewicht der kapitalistischen Ordnung und nur sehr wenig mit dem Narren zu tun, den Trump während seiner Zeit im Weißen Haus souverän gegeben hat.

In diesem, und nur in diesem Sinn: Good riddance, Mr. President!

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