Sebastian Kurz ist zurückgetreten – vermutlich

Angelobung von Schallenberg im barocken Rahmen der österreichischen Machtspiele. Bild: Dragan Tatic/BKA

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Samstagabend überraschend sein Amt an den Außenminister Alexander Schallenberg abgegeben. Ein bemerkenswertes Spezifikum der österreichischen Politik liegt darin, dass sich nicht recht sagen lässt, was dies überhaupt bedeutet.

 

Ämter und Positionen sind vielleicht gar nicht so wichtig, wie viele politische Beobachter denken. Die Republik Österreich wurde vor knapp zwei Jahrzehnten von einem „einfachen Parteimitglied“ regiert. Sein Name war übrigens Jörg Haider. Er ist der wahre Erfinder der österreichischen Wahl-Biennale.

Das Konzept geht so: Weil Regieren und für das Land Arbeiten nur in der Sonntagsrede gut klingen, in der Wirklichkeit aber sehr ermüdend sind, lässt der erfolgreiche Rechtspopulist in Austria einfach spätestens nach 24 Monaten die jeweilige Regierung platzen.

Das klingt zunächst übertrieben, ist aber mit Zahlenmaterial eindeutig zu belegen. Die ÖVP-FPÖ Koalitionen unter Wolfgang Schüssel dauerten jeweils zwei Jahre. Dann kamen jeweils Neuwahlen oder Parteispaltungen. Jede Regierung, an der Sebastian Kurz beteiligt war, hielt – erraten, ziemlich genau zwei Jahre. Das sind einfach Zyklen, da ändert nicht einmal ein Corona-Virus viel dran.

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Alles ist bereits verziehen

Wichtig ist hierbei das Wählen an sich, nicht unbedingt dessen Ergebnis. Wer Kanzler oder Vizekanzler ist, kann nämlich viel weniger bedeutsam sein als das Faktum, eine entsprechende Hausmacht in den Ministerien und im Parlament zu haben. Die hatte das mehr oder minder unbescholtene „einfache Parteimitglied“ Jörg Haider fraglos. Weshalb er sich ab einem bestimmten Zeitpunkt seiner Karriere von allen bundespolitischen Funktionen und Parteiämtern zurückgezogen hatte.

Nicht, dass dies unbedingt sein Plan gewesen wäre, schließlich waren seine erklärten Ziele hochfliegend. Er wollte nämlich Kanzler werden, allerdings in Deutschland. Das war ihm dann nicht vergönnt. In Österreich aber zog er bis zu seinem Unfalltod die Strippen und hievte Günstlinge in Ämter, ließ Gelder verschwinden und wäre so manches Mal strafrechtlich belangt worden, allerdings immer nur beinahe. Weshalb seine Getreuen (und es gab nicht wenige davon), stets sagen konnten: „Sie haben dem Haider nie was nachweisen können.“

Ob wer schuldig ist oder nicht, entscheidet in Österreich der ziemlich gut funktionierende Rechtsstaat, der den kleinen Baufehler hat, dass zwischen Straftat und Verurteilung in den komplizierten Betrugs-, Bestechungs- und Korruptionsfällen manchmal Jahrzehnte liegen. Wer aber als schuldig betrachtet wird, entscheidet der mit der „Volksseele“ eng verbundene Boulevard und der ist gerne gnädig – bei manchen zumindest.

Wer einmal das Richtige gesagt hat (und das hat fast immer was damit zu tun, dass Ausländer gefährlich sind), dem wird viel Falsches oder angeblich Falsches verziehen. Jörg Haider blieb somit für die einen ein Beelzebub, für die anderen aber ein Sonnyboy, den man einfach mögen musste.

Der Wiener Kronen Zeitung fielen nach all den Aufdeckungen zu Sebastian Kurz so wohlwollende Worte ein wie: „musste das Amt abgeben, das er so leidenschaftlich ausgefüllt hat.“ Tragisch! Im Wortschwall aus Mitgefühl geht komplett unter, dass vielleicht manches dann doch irgendwie schief gelaufen sein könnte.

Die bösen Worte vielleicht, die der Kanzler schrieb, wie etwa „Arsch“. – Ach, längst verziehen. Dass die hässlichen Worte gegen den vormaligen Parteivorsitzenden der ÖVP fielen, als dessen Tochter im Sterben lag, dass er (der „Arsch“ eben, Zitat Sebastian Kurz) abserviert wurde, nachdem er seine Tochter zu Grabe tragen musste, ist nichts, was den mitfühligen Boulevard interessiert. Zu sehr ist man geblendet von einem Kanzler in Heilsstatur.

Dass Sebastian Kurz jenem früheren Vorsitzenden und dem SPÖ-Koalitionär sowieso jeden Erfolg vermieste, hat das Land nun schriftlich. „Lasst uns ein Bundesland aufhetzen“, damit es dagegen stimmt, sagt die Vox Sebastian im Chat. Auch das hat der Boulevard kaum registriert, auch schon vergessen.

Wird jetzt entzaubert?

Die Grünen stehen daneben wie die im Bühnendunkel abgestellten Knallchargen. Nicht auszuschließen, dass sie noch vortreten dürfen, um kurz aus der Hose zu springen, aber zuhören wird ihnen niemand.

Dabei haben sie vieles richtig gemacht. Sie hoffen nun, dass ihnen die Beharrlichkeit im Amte dient und sie den Strahlekanzler entzaubert haben. Dass dessen Stern jetzt sinken wird und dann die Themen der Grünen endlich durchgesetzt werden können. Tja, vielleicht. Wahrscheinlich ist es nicht. Denn der Heldensturz gehört zum Schmierenepos. Außerdem müssen sich die Grünen fragen lassen, wie lang bei ihnen die Leitung ist. Haben sie je geglaubt, Kurz spiele fair?

Wenn sich der Staub der Anschuldigungen gelegt hat, könnte die Apotheose des Kurz bevorstehen. Schließlich trat Kurz für sein Land, für das er nichts als Verantwortung empfindet, lediglich einen Schritt „zur Seite“. Er kann jederzeit wieder in die Mitte wechseln, wenn dies überhaupt nötig ist. Denn der jüngste Kanzler hat nicht vor, der jüngste Politpensionär zu werden. Er hat den Parteiobmann übernommen und wird mit dem neuen Kanzler Schallenberg (eine Nebenfigur), „eng und vertraut“ zusammenarbeiten. Vermutlich schreibt Kurz ihm die Texte und gibt ihm das Zeichen zum Einsatz.

Laut Boulevard wirkte Kurz am Wochenende nach gelungener, nervenzehrender Kanzlerdarstellersuche sichtlich erlöst. Weil mit Alexander Schallenberg und dem dadurch geglückten Einkaufen des alten und neuen grünen Koalitionspartner hatte Sebastian Kurz das erreicht, um das es ihm tatsächlich ging: Sein breites Netzwerk an „Prätorianern“ der „türkisen Bewegung“ sitzt weiter an den Hebeln in den Ministerien. Das war sein eigentliches Werk, auf das kann er zählen, und ansonsten schaut er den Grünen dabei zu, wie diese fleißig die VP-Politik mit ein bisschen Inkrementalismus der Bevölkerung verkaufen.

Wer bei den Grünen annimmt, nun sei Kurz entzaubert, dem ist das Beste zu wünschen. Es wäre ja auch schön und wahr und gut. Es ist nur leider relativ unwahrscheinlich. Entzaubern wollte ein gewisser Wolfgang Schüssel die FPÖ und Jörg Haider. Gelungen ist es ihm nie. Am Ende war die christlich-bürgerliche ÖVP genauso verdorben wie die blaue FPÖ.

So endet mancher Pakt mit dem Teufel. Man wird ihm einfach ähnlich. Der neue Stil des Sebastian Kurz (die Pointe wurde zugegebenermaßen schon hundertmal gemacht) passte später sogar mit Türkis die Parteifarbe an die FPÖ an.

Heute stehen die Grünen vor der Gefahr, schon längst so verdorben zu sein wie die alte, schwarze ÖVP. Denn der Zauber der Aufrichtigkeit und Authentizität verfliegt für immer, der Bühnenzauber des Sebastian Kurz, der den ehrlichen Schwiegersohn mit dem Hang zum ewig Gestrigen spielt, aber bleibt.

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