SPD und Scholz liegen weiter vorne, fünf Koalitionen wären möglich

Grafik: Bundestagswahl 2021
Bild: Tim Reckmann/CC-BY 2.0

Nach dem DeutschlandTrend hat Laschet keine große Chance. Sollte wirklich ausgeschlossen sein, dass CDU/CSU, FDP und AfD zusammengehen, um eine dämonisierte Rot-Grün-Rot-Koalition zu verhindern?

 

Das Rennen bei der Bundestagswahl bleibt spannend. So viele Möglichkeiten für eine Koalitionsregierung gab es wahrscheinlich noch nicht – dank des Schrumpfens der Volksparteien. Und angeblich sind nur noch 16 Prozent der Wahlberechtigten unentschlossen, 65% haben sich nach der Umfrage für den aktuellen DeutschlandTrend bereits festgelegt. 19% wollen nicht wählen oder haben gar keine Präferenz zu einer Partei. Wahrscheinlich wird der Anteil der Nichtwähler bei der „Schicksalswahl“ aber höher, bei der es vor allem um Steuer- und Klimapolitik zu gehen scheint, aber keiner der Kandidaten wirklich überzeugt. Aber das sind wir seit Angela Merkels Kanzlerschaften ja gewohnt.

 

Die Union hofft ja, dass ihr Abstieg beendet ist. Das scheint nach dieser Umfrage der Fall zu sein, von einer Umkehrung des Trends ist aber nach den Zahlen nichts zu erkennen. Zwar legt die Union um 2 Punkte auf 22 Prozent zu, aber das sind noch immer 10 Punkte weniger als 2017. Die SPD bricht nicht ein, sondern kann auch noch einen Punkt auf 26 Prozent zulegen. Das schaut doch sehr nach einem Kanzler Olaf Scholz aus. Die durchsichtige Aktion der Staatsanwaltschaft von Osnabrück, der Staatsanwalt ist ehemalige Chef des CDU-Stadtverbandes Cloppenburg, mit der Durchsuchung des Bundesfinanzministeriums und des Bundesjustizministeriums im Rahmen der Ermittlungen gegen die „Financial Intelligence Unit“ (FIU), könnte auch gegen Laschet und die Union ausschlagen.

Jeweils einen Punkt verlieren Grüne (15%, womit eine Kanzlerin Baerbock wohl erledigt ist) und AfD (11%). Die FDP verliert 2 Punkte und kommt auf 11 Prozent, was heißt, die Wähler schwanken noch zwischen Union und den Liberalen. Die Linke bleibt „stabil“ bei 6 Prozent. Da scheint sich nicht mehr zu bewegen.

Bei dem Stand der Sonntagsfrage könnte es wieder eine GroKo geben. Das ist gar nicht ausgeschlossen, schließlich ist man eingefahren und kennt sich, von Scholz sind keine radikalen Veränderungen zu erwarten. Möglich wäre aber auch Rot-Grün-Gelb, Schwarz-Grün-Gelb oder Rot-Grün-Rot. Es wird also auf die Grünen und die FDP stark ankommen, wobei die Grünen die besseren Karten haben. Nur mit Rot-Grün-Rot würde sich die Politik wirklich verändern, jede andere Konstellation steht für ein Weiter-so mit kleinen Korrekturen.

Theoretisch wäre auch eine Koalition CDU/CSU, FDP und AfD möglich. Das wird zwar ausgeschlossen, aber die drei Parteien haben einiges gemeinsam und finden vielleicht zusammen, was ja schon mal in Thüringen geschehen ist, um einen Gang nach links zu verhindern. Möglicherweise wird dann eine rechte Koalition als Notbremse legitimiert, um Steuererhöhungen, Erhöhung des Mindestlohns, eine Bürgerversicherung und eine zu scharfe Klimapolitik zu verhindern.

Zwar wird die Kanzlerin oder der Kanzler nicht direkt gewählt, aber Scholz liegt weiter deutlich vorne, auch wenn ihn jetzt nur noch 40 Prozent wählen würden. Das sind 3 Punkte weniger, die Laschet zugutekommen, aber er kommt auch damit nur abgeschlagen auf 19 Prozent. Baerbock konnte mit ihren Auftritten nichts gut machen, was auch bedeutet, dass die Trielle und Wahlkampfarenen keie große Bedeutung haben und eher Selbstbeschäftigung der Medien sind. Es fehlt eine Alternative. 28 Prozent können sich nicht zwischen den Angeboten nicht entscheiden. Wenn da ein charismatischer Politiker auftreten würde, könnte sie oder er wie in anderen Ländern aus dem Stand durchbrechen, was allerdings nicht unbedingt Gutes versprechen würde.

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